AGB Chiemsee Boarischen

AGB f\374r CD Bestellungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den nicht-kaufmännischen Verkehr
(Käufer ist Verbraucher nach BGB§13)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für Verkauf und Lieferung von Waren durch Die Chiemsee Boarischn GbR sowie durch den Handel & Vertrieb der Firma Musik Wimmer, mit der Geschäftsadresse D-85625 Glonn, Hans-Ernst-Straße 13, Deutschland.

Abweichende Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir haben diesen vor Annahme des Anbots schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Mit der Abgabe einer Bestellung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und sind an diese gebunden.

2.Kontakt

Die Chiemsee Boarischn GbR / Vertr. durch Herrn Hans Wimmer
per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
per Post: 85625 Glonn, Hans-Ernst-Straße 13, Deutschland
Tel. (+49)-8093/904293 / Fax.(+49)-8093/904294 Mobil: (+49)-173/3822004

3. Vertragsabschluss

Sofern Sie uns eine Bestellung per E-Mail oder Post senden, stellt Ihre Bestellung ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir schicken Ihnen in diesem Fall eine E- Mail (die E-Mail-Adresse ist uns bei der Bestellung bekanntzugeben), die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten, insbesondere auch den Gesamtpreis, anführt (Auftragsbestätigung). Mit dieser Auftragsbestätigung nehmen wir Ihr Angebot unter der Bedingung an, dass Sie via Überweisung (Vorauskasse) den Kaufpreis inkl. Versand- und Nebenkosten an uns bezahlen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung angeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Ebenso kommt ein Kaufvertrag nicht zustande, wenn wir Ihnen – aus welchen Gründen auch immer – keine Bestellbestätigung zusenden (unsere Angebote sind freibleibend).

Den Erhalt der Zahlung und den damit verbundenen Abschluss des Kaufvertrages, sowie den Versand des Produkts bestätigen wir Ihnen mit einer E-Mail (Versandbestätigung). Sobald wir den Kaufpreis erhalten haben, kommt der Kaufvertrag zustande und wir versenden das bestellte Produkt in der Regel umgehend an Sie. Sollten wir ein bestelltes Produkt auf Grund irgendwelcher Umstände (Höhere Gewalt, Lieferverzug eines Vorlieferanten usw.) nicht termingerecht ausliefern können, werden wir Sie so schnell wie möglich verständigen und die weitere Vorgangsweise mit Ihnen festlegen.

4. Preise

Die angegebenen Preise gelten ab unserem Lager und sind, sofern nicht anders angegeben, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19%) zu verstehen. Alle durch den Versand entstehenden Spesen, einschließlich Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, haben Sie zu tragen. Wir bestätigen die Ihnen verrechneten Gesamtkosten (inklusive Gebühren für die Versendung) an die von Ihnen bekannt gegebene Lieferadresse in der Bestellbestätigung. Die angegebenen Preise sind – soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist – stets freibleibend. Wir behalten uns vor, ohne vorherige Ankündigung etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Angebots vorzunehmen. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich.

5. Rücktrittsrecht

Sind Sie Verbraucher nach dem Verbraucherschutzgesetz BGB §13 bzw. im Sinne des KSchG Konsumentenschutzgesetz für Österreich und Schweiz, haben Ihre Bestellung per Post oder E-Mail aufgegeben, so können Sie gemäß Verbraucherschutzgesetz bzw. KSchG innerhalb von sieben Werktagen (Montag bis Freitag) ab Eintreffen der Ware beim Verbraucher schriftlich, per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware vom Kaufvertrag zurücktreten. Bitte schicken Sie die Ware immer vollständig und gänzlich unbeschädigt als freies, versichertes Paket an uns zurück. Unfrei versandte Sendungen können nicht angenommen werden und gehen auf Kosten des Absenders zurück. Sie erhalten gegen Rücksendung der Ware den bereits bezahlten Kaufpreis zurückerstattet, haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen.

6. Lieferung

Die Ware wird standardmäßig per Post an die von Ihnen bekannt gegebene Adresse versandt. Sollten Sie nicht an der von Ihnen bekannt gegebenen Lieferadresse anwesend sein, werden Ihnen die ggf. verursachten Mehrkosten (insbesondere für weitere Zustellversuche) gesondert in Rechnung gestellt. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen ein gesondertes Anbot für eine alternative Zustellung zu unterbreiten. Dieses Anbot können Sie gesondert annehmen oder ablehnen. Die Gefahr geht auf Sie über, sobald die Ware unseren Betrieb verlassen hat, und auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

7. Zusagen und Gewährleistung

Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Angestellten von uns sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

a) Mangel

Gewährleistungsansprüche können nur gestellt werden, sofern ein nachweisbarer Mangel an der Ware vorliegt. Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar. Wir haften nicht für farbliche und materialmäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält. Bei Beschädigung der Ware nach der Auslieferung ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel uns unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der gegenständlichen Ware und Originalrechnung.

b) Behebung des Mangels

Wir erfüllen unsere Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Kaufvertrages innerhalb einer angemessenen Frist. Sind Sie Verbraucher nach dem VSG BGB §13 bzw. KSchG gilt abweichend, dass Sie im Falle eines berechtigten Mangels nach Ihrer Wahl Verbesserung, Austausch der Ware oder eine angemessene mit uns abgestimmte Preisminderung verlangen können.

c) Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Nach dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs auf den Kunden stellt insbesondere Glasbruch oder nachträgliche Beschädigung oder Veränderung der Ware keinen Grund für die Geltendmachung von Gewähr- leistungsansprüchen durch den Kunden dar.

d) Haftungsbeschränkung

Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangel- haften Ware begrenzt.

8. Datenschutz

Sie stimmen zu, dass wir die von Ihnen bekannt gegebenen personenbezogenen Daten automations- unterstützt verarbeiten. Wir werden von Zeit zu Zeit mit Ihnen in Kontakt treten, um Sie auf neue Angebote aufmerksam zu machen. Sollten Sie mit der Kontaktaufnahme und/oder der Verarbeitung Ihrer Daten über die Vertragserfüllung hinaus nicht einverstanden sein, können Sie dies jederzeit per E-Mail untersagen.

9. Schlussbestimmungen

Sollte irgendeine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksam- keit, Ungültigkeit oder Undurchsetzbarkeit einer dieser Bestimmungen gilt zwischen den Vertrags- parteien eine dieser Bestimmung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahekommende und nicht unwirksame, ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung als vereinbart.
Erfüllungsort für alle Leistungen beider Parteien dieses Vertrages ist die oben angeführte Geschäftsanschrift der Chiemsee Boarischn GbR.

Für alle Streitigkeiten über das Eingehen, das Zustandekommen oder die Rechtswirksamkeit dieses Vertrages oder über Rechtswirkungen aus diesem Vertrag wird die deutsche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Amtsgericht Traunstein in Oberbayern vereinbart, sofern es sich im gegenständlichen Geschäftsfall nicht um ein Rechtsgeschäft mit einem Verbraucher handelt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach § 360 BGB Abs. 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 360 BGB Abs.1 des Widerrufsrecht bei Verbraucher.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Widerrufsbelehrung nach § 360 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

(1) Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb der Widerrufsfrist gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss eine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt wird. Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet hat. Wird die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher nach dem gemäß Satz 1 oder Satz 2 maßgeblichen Zeitpunkt mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Dies gilt auch dann, wenn der Unternehmer den Verbraucher über das Widerrufsrecht gemäß Artikel 246 § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu einem späteren als dem in Satz 1 oder Satz 2 genannten Zeitpunkt unterrichten darf.

(3) Die Widerrufsfrist beginnt, wenn dem Verbraucher eine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 entsprechende Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist. Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt wird. Ist der Fristbeginn streitig, so trifft die Beweislast den Unternehmer.

(4) Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. Diese Frist beginnt bei der Lieferung von Waren nicht vor deren Eingang beim Empfänger. Abweichend von Satz 1 erlischt das Widerrufsrecht nicht, wenn der Verbraucher nicht entsprechend den Anforderungen des § 360 Abs. 1 über sein Widerrufsrecht in Textform belehrt worden ist, bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen ferner nicht, wenn der Unternehmer seine Mitteilungspflichten gemäß Artikel 246 § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 Nr. 1 bis 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche nicht ordnungsgemäß erfüllt hat.

Der Widerruf ist zu richten an:
Die Chiemsee Boarischn GbR / Vertr. durch Herrn Hans Wimmer per Post: 85625 Glonn, Hans-Ernst-Straße 13, Deutschland
per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Internet: www.chiemsee-boarischn.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Die Chiemsee Boarischn GbR
per Post: 85625 Glonn, Hans-Ernst-Straße 13, Deutschland
per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Internet: www.chiemsee-boarischn.de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung